Open Budget 2.0 & Open Budget Data - Öffnung von Haushaltswesen und Haushaltsdaten

Staats- und Gesellschaftswissenschaften

von Lucke, Jörn, Geiger, Christian P., Hoose, Alexander, Schreiner, Mario

Open Budget 2.0 & Open Budget Data - Öffnung von Haushaltswesen und Haushaltsdaten

von Lucke, Jörn, Geiger, Christian P., Hoose, Alexander, Schreiner, Mario: Open Budget 2.0 & Open Budget Data - Öffnung von Haushaltswesen und Haushaltsdaten, Friedrichshafen, TICC, 1. Auflage, 2011 (download: http://www.zeppelin-university.de/deutsch/lehrstuehle/ticc/TICC-111024-OpenBudget-V1.pdf) .

Monographien

Das öffentliche Haushaltswesen in Deutschland unterliegt auf allen Ebenen Transparenz‐ und Öffent‐lichkeitspflichten. Soziale Medien tragen derzeit maßgeblich zur nachhaltigen Öffnung von Staat und Verwaltung bei. Vor allem die Web 2.0‐Technologien revitalisieren bestehende Berichtsinstrumente und ermöglichen eine intensivere Bürgerbeteiligung in den Haushaltsprozessen von Bund, Ländern und Kommunen. Das Niveau der Öffnung des Haushaltswesens lässt sich mit dem Open Budget Index der International Budget Partnership messen und visualisieren. Allerdings berücksichtigt dieser Index das Gesamtpotential sozialer Medien im Sinne von Open Budget 2.0 noch nicht umfassend. Diese zweite Generation der Öffnung ist über die Haushaltstransparenz, Budgetöffentlichkeit und offene Haushaltsdebatte hinaus von einer aktiven Umsetzung, der Vernetzung offener Haushaltsdaten und einer Bürgerbeteiligung über soziale Medien geprägt. Der Stand der Öffnung des Haushaltswesens in Deutschland ist auf den verschiedenen Ebenen sehr unterschiedlich. Exemplarisch wird am Bund, dem Land Baden‐Württemberg, dem Bodenseekreis und der Stadt Friedrichshafen aufgezeigt, inwieweit Haushaltstransparenz über das Internet gelebt werden kann und offene Haushaltsdatenbestände bereits vernetzt und geöffnet worden sind. Obwohl der Umsetzungsstand bei Haushaltsplanungsdaten, Haushaltsbewirtschaftungsdaten, Haus‐haltsbelegen und Haushaltsberichten variiert, besteht noch viel Raum für eine weitergehende Öffnung und Vernetzung. Rund um den gesamten Haushaltszyklus gibt es eine Vielzahl von Ansatzpunkten zur gemeinsamen Konzeption, Konsultation, Beschlussfassung, Steuerung und Qualitätskontrolle von öffentlichen Haushalten. Die Web 2.0‐getriebene Öffnung des Staates wird auf die Haushaltsaufstellung, dessen öffentliche Diskussion, die Haushaltsdebatte, den Beschluss über Haushaltsgesetze bzw. Haushalts‐satzungen, die Haushaltsbewirtschaftung, Zwischen‐ und Abschlussberichte, deren Prüfung und Kommentierung sowie die Entlastung der Verantwortlichen eine umformende Wirkung haben. Mit Beteiligungs‐ und Bürgerhaushalten, interaktiven Visualisierungen offener Haushaltsdaten und Transparenzportalen eröffnen sich weite Spielräume für neuartige Formate, die sich in dieser Form bisher nicht realisieren ließen. Die Umsetzung von Open Budget 2.0 ist mit zahlreichen Veränderungen und Anpassungen verbunden. Aus den Anforderungen des bestehenden Persönlichkeits‐ und Datenschutzrechts heraus müssen die Grenzen einer netzbasierten Haushaltstransparenz diskutiert, bestimmt und rechtliche Anpassungen vorgenommen werden. Technologische Herausforderungen lassen sich mit innovativen IT‐Dienstleistern partnerschaftlich lösen. Auf organisationaler Ebene werden an das Personal‐management, die Verwaltungskultur und die Kommunikationskultur neuartige Anforderungen gestellt. Zu erarbeitende Leitbilder, Ziele und Strategien komplettieren die Evolution des immer schon öffentlichen Haushaltswesens von im Sinne von Open Budget 1.0 zu einem über das Internet und soziale Medien erst richtig transparent gewordenen Open Budget 2.0.

Lehrstuhl für Verwaltungs- und Wirtschaftsinformatik (eingerichtet 01/2009)
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