Vom Kabinettinformationssystem zur Elektronischen Gesetzgebung

Staats- und Gesellschaftswissenschaften

von Lucke, Jörn

Vom Kabinettinformationssystem zur Elektronischen Gesetzgebung

von Lucke, Jörn: Vom Kabinettinformationssystem zur Elektronischen Gesetzgebung, Zeitschrift für Gesetzgebung, 2009; Jg. 24 (3): 244-259.

Originalarbeiten in wissenschaftlichen Fachzeitschriften mit Review-Verfahren

„Vom Kabinettsinformationssystem zur Elektronischen Gesetzgebung“ lautet das Thema dieses Vortrages, der auf dem Relaunch des Kabinettsinformationssystem der deutschen Bundesregierung im Januar 2007 aufsetzt. Die nachfolgenden Ausführungen beginnen mit einer Darstellung des Gesetzgebungszyklus, von dem die elektronisch unterstützte Gesetzgebung abgeleitet wird. In genau diesem Sinne soll der Terminus „Elektronische Gesetzgebung“ verstanden werden. Darauf aufbauend erfolgt eine Übersicht über die derzeitigen Aktivitäten zur elektronisch unterstützten Gesetzgebung auf Bundesebene in Deutschland. Aus dem Gesamtportfolio des Bundes heraus wird auf das Kabinettsinformationssystem KIS besonders eingegangen, da dieses Informationssystem mit der Version KIS II im Januar 2007 grundlegend erneuert wurde. Auf dem Relaunch von KIS setzt die Fragestellung des Vortrages auf: Wurden bei dem Relaunch von KIS II bereits alle sich derzeit bietenden Möglichkeiten implementiert oder besteht noch ein bisher nicht realisiertes Potential für eine Weiterentwicklung und wie sähe dieses aus. Diese Frage soll entlang des Gesetzgebungszyklus beantwortet werden, indem zunächst Anknüpfungspunkte aufgezeigt werden, ehe auf konkrete Perspektiven eingegangen wird.

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